„In meinem Freundeskreis kiffen eigentlich alle, glaube ich,“ sagt der Typ neben mir und zieht an dem Joint. „In meinem auch, aber ist ja voll normal,“ antwortet ein Bekannter links in der Ecke. Die Küche ist voll Rauch und aus dem Flur kommt Musik. Wir sitzen auf einer typischen WG-Party und zwischen den Anwesenden macht ein Joint seine Runden. Ich ziehe auch und gebe weiter. „Was haltet ihr von der Legalisierung?“, frage ich in den Raum, nicht ganz sicher, ob ich das laut gesagt habe und starre aus trüben Augen alle an.
„Na ist doch geil, endlich überall kiffen zu können,“ bekomme ich als Antwort zu hören. Alle lachen. Ich stelle die Frage an dem Abend noch paar Leuten und bekomme immer wieder die gleiche Antwort: ”Cool.” Aber ich merke auch, dass viele zwar mitbekommen haben, dass die Legalisierung kommt, aber nicht wie und wer davon profitieren soll.
Während der letzten Legislaturperiode fiel die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Daniela Ludwig (CDU/CSU), mit ihrer inzwischen internet-legendär gewordenen Aussage: „Weil Alkohol gefährlich ist, ist Cannabis kein Brokkoli“ auf. Diese dialektische Glanztat bündelt inhaltlich ungefähr den Kurs der alten Bundesregierung und der großen Koalition unter Merkel in Punkto Cannabis-Legalisierung. Daniela Ludwig reihte sich so auch in die Tradition ihrer Vorgängerin Marlene Mortler (CDU/CSU) ein, die ebenfalls von 2014 bis 2019 mit aussagekräftigen Strohmannantworten auf die sich drängenden Fragen der Legalisierung antwortete. Denn ein Fakt ist: Die Strategie, Cannabis zu verbieten, ist gescheitert. Schätzungsweise 200 bis 400 Tonnen Cannabis werden jährlich in Deutschland konsumiert. Alleine in Berlin wurden 2018 über elf Tonnen konsumiert. Das sind elf Millionen ein Gramm Baggies, also 33 Millionen Joints mit Tabak (eigene Berechnung der Redaktion).
Doch die Zeiten der schwammigen Antworten sind vorbei. Leider (nicht) musste Daniela Ludwig ihren Posten am 08.12.2020 räumen, denn mit der neuen Bundesregierung und der Ampelkoalition stehen allen Kiffern in Deutschland sonnige Zeiten ins Haus. Zumindest, wenn man dem Koalitionspapier zwischen SPD, FDP und den Grünen trauen darf. Wie es schon vor zwei Wochen durch Mediendeutschland hallte, enthält dieser Vertrag den Grundstein zur Legalisierung von Cannabis und ist damit ein Novum. Zum ersten Mal äußert eine Bundesregierung den offiziellen Willen, Gras in Deutschland legal zu machen.
Der feuchte Traum aller 🅱️ubatz-Freund:innen.
Aber ist das jetzt schon ein Grund, hemmungslos die Tüten anzuzünden und sich zu freuen? Jein. Der Koalitionsvertrag ist noch kein Gesetz, das Cannabis legalisiert, sondern nur eine schriftliche Absicht der Bundesregierung, und nicht immer werden innerhalb einer Legislaturperiode alle Punkte eines Koalitionsvertrages umgesetzt, was völlig normal ist. Trotzdem scheinen die Parteien gewillt, das Projekt umzusetzen, wenn auch aus unterschiedlichen Motivationen heraus. Während die Grünen laut Vizekanzler Robert Habeck es auf die Zerschlagung des Schwarzmarktes abgesehen haben, schielt die FDP um Christian Lindner auf die zu erwartenden Steuereinnahmen. Verständlich, jetzt wo Christian Lindner das Finanzministerium leiten darf. Aber wie soll die Legalisierung überhaupt erfolgen und was kommt dabei rum?
Laut der Ampelkoalition sind die Schlüsselfiguren für die legale Abgabe von Cannabis lizenzierte Händler:innen, die Cannabis ausschließlich an erwachsene Personen verkaufen dürfen. Diese lizenzierten Händler:innen sollen die Qualität des Cannabis hochhalten und so der Verkauf von verunreinigtem Marihuana beendet werden. In einem anderen Artikel haben wir die Folgen von synthetischem Cannabis, auch „Spice“ genannt, beschrieben. Die gleichen Stoffe finden sich auch auf dem Cannabis-Schwarzmarkt wieder und werden zum Potenzieren des Highs genutzt. Kriminalbehörden, Suchthilfen und Wissenschaft warnen schon seit einiger Zeit vor diesen Streckmitteln, zu denen auch neuartiges Heroin gehört, dass sich rauchen lässt.
Mit einer Legalisierung wäre dieses Problem zwar nicht sofort gelöst, jedoch lässt sich ein Zugang zu sauberem Gras ermöglichen. Ein anderer wichtiger Punkt in der Strategie der Ampelregierung ist das Ermöglichen sogenannter „Drugchecks“. Dies sind staatlich finanzierte Anlaufstellen, in denen Konsumenten ihre Drogen straffrei auf Verunreinigungen checken lassen können. In der Schweiz oder den Niederlanden findet dieses Verfahren seit einigen Jahren Verwendung. Durch diese beiden Maßnahmen erhofft sich die Koalition eine Verdrängung des Schwarzmarktes und gefährlicher Streckmittel. Aber an wen sollen die Lizenzen zum Verkauf von Cannabis gehen?
Das steht noch nicht fest. Sowohl der Apothekerverband als auch bereits zugelassene Verkäufer von medizinischem Marihuana spekulieren auf die Lizenzen, genauso wie auch Privatpersonen und andere Unternehmen. Denn mit der Legalisierung von Cannabis würde ein legaler Markt geschaffen werden, dessen Nachfrage bereits jetzt boomt und dessen wirtschaftliches Potenzial gigantisch ist. Eine Studie des Ökonom Justus Haucap von der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf kam zu dem Schluss, dass die Besteuerung von Cannabis der Staatskasse jährlich 4,1 Milliarden Euro einbringen würde. Bei dieser Summe muss Chrissi Lindner (immer noch Finanzminister) richtig heiß geworden sein. Zusätzlich könnte ein legaler Markt bis zu 27.000 Arbeitsplätze hervorbringen und eine Entkriminalisierung von Konsumenten würde Polizei und Justiz in ihrer Arbeit entlasten, da im Moment viele Verfahren wegen Cannabisbesitz zwar eröffnet, aber wegen Eigenbedarf wieder fallengelassen werden. Doch wann ist mit einer Legalisierung zu rechnen und wird sie dauerhaft sein?
Der deutsche Anbieter von medizinischem Marihuana „Demecan“ geht von einer Legalisierung Ende 2022 oder Anfang 2023 aus. Der Grund? Bis zum fertigen Gesetz vergeht in einer ordentlichen Demokratie einige Zeit. Denn neben dem zu schreibenden Gesetzestext werden auch Experten und die Wirtschaft in die Entscheidung mit einbezogen. Zudem müssen viele offene Fragen, die sich aus dem allgemein gehaltenen Koalitionsvertrag ergeben, erst noch geklärt werden. Und auch dann kann das Projekt „Legalisierung“ noch gekippt werden. Denn der Koalitionsvertrag sieht vor, dass die Ampel-Parteien nach einer erfolgreichen Einführung des Gesetzes, dieses nach vier Jahren auf seine sozialen Folgen prüfen werden. Heißt im Klartext: Sollte die Legalisierung zu Problemen führen, zum Beispiel im Bereich Sucht oder Verkehr, so kann die Legalisierung wieder zurückgenommen werden. Es handelt sich also nur um eine Legalisierung auf Probe.
Wie, wann und wer in Deutschland bald kiffen darf, bleibt also offen und damit diese Frage spannend. Allerdings sind die Schritte, die die neue Bundesregierung erwägt, lobenswert und ein Schritt in die richtige Richtung. Denn im Gegensatz zur vorherigen Groko-Regierung wird die Realität nicht geleugnet, sondern angenommen und versucht sie ins Bessere zu ändern. Hoffen wir, dass es gelingt.
*Hast du das Gefühl, zu viel zu kiffen oder möchtest damit aufhören? Informiere dich unter Quit-the-Shit oder besuche eine Suchtberatungsstelle in deiner Nähe.
Dieser Text erschien zuerst auf DIEVERPEILTE.
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Autor:innen
War bis 2022 Redakteur bei DIEVERPEILTE. Hat Brandmanagement im Master
studiert. Seine Themenschwerpunkte sind Gesellschaftpolitik, Kultur- und
Arbeitsthemen.
